Aktuelles

• Normenkontrollverfahren Sachsen

Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen vom 26.04.2017

Verordnung über die Genehmigung und Anerkennung von Schulen in freier Trägerschaft

Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Gewährung von Zuschüssen für Schulen in freier Trägerschaft

Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft

Gesetzentwurf Stand 25.03.2015

Finanzielle Folgen des novellierten Gesetzes

Gesetzentwurf Stand 12.12.2014

Förderrichtlinie Stand 20.05.2014

Urteil des SächsVerfGH vom 15.11.2013

Details

Erstellt: 10. April 2014

• Normenkontrollverfahren Thüringen

Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 14.04.2016

Thüringer Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft (ThürSchfTG)

Thüringer Verordnung zur Ausführung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft vom 23.09.2015

Vergleich staatliche Finanzhilfe pro Schüler

Gesetzentwurf der Landesregierung

Geplante Novellierung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft / Synopse

Geplante Neuregelung - Festbetragsmodell

Urteil des ThürVerfGH vom 21.05.2014

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Erstellt: 23. April 2015