Thüringer Landtag verabschiedet Anpassung der Finanzhilfen für freie Schulen
Mit dem aktuellen Gesetzesbeschluss wurden die staatlichen Finanzhilfen für freie Schulen neu geregelt und in Teilen angehoben. Die Verbesserung der Finanzierung für alle Schularten sowie eine deutliche Entbürokratisierung gehörten zu den Kernforderungen der LAG, die in Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium bereits seit Anfang 2023 an der nun abgeschlossenen Gesetzesanpassung gearbeitet hat.
Mit der Verabschiedung des Gesetzes hat der Thüringer Landtag nun zum 1. Januar 2026 Planungssicherheit für die 160 Schulen in freier Trägerschaft geschaffen. Die offensichtliche Unterfinanzierung der freien Schulen wurde spürbar reduziert und auch die drohenden Kürzungen für unsere Förderschulen konnten in letzter Minute noch mit einer Sonderregelung abgewendet werden“, so LAG-Sprecher Marco Eberl am Rande der Plenarsitzung in Erfurt.
Die freien Schulen in Thüringen erfahren ab dem 1. Januar 2026 – je nach Schulart – eine Steigerung der staatlichen Finanzhilfe um bis zu 20 Prozent im allgemeinbildenden und bis zu 43 Prozent im berufsbildenden Bereich. Für Kinder mit sonderpädagogischem Gutachten (an Förderschulen und im Gemeinsamen Unterricht) hat die LAG eine Sonderregelung erreicht, um im laufenden Schuljahr 2025/2026 eine systembedingte Verringerung der Finanzhilfe zu vermeiden. Die jährliche planmäßige Dynamisierung zum 1. August 2026 wird dann für alle Schularten weitere Erhöhungen der Finanzhilfe zur Folge haben.
Gleichzeitig wurde das Verfahren der Verwendungsprüfung entbürokratisiert und auf ein stichprobenartiges Verfahren umgestellt. In diesem Zusammenhang konnte auch der seit Jahren strittige Umgang mit der Anerkennung der Overheadkosten geklärt werden, da diese künftig bis zu einem Anteil von 5 Prozent der Finanzhilfe anrechenbar sind.
„Der zurückliegende Evaluationsprozess war lang, aber konstruktiv. Hierfür danken wir den Fraktionen und dem Thüringer Bildungsminister ausdrücklich. Gleichzeitig sehen wir jedoch weitere Aufgaben in den kommenden Jahren vor uns liegen. So müssen wir über die aktuell nicht berücksichtigten Investitionskosten, eine eigenen Fördersatz für die Thüringer Gemeinschaftsschulen und angemessene Ersatzleistungen für Schulgeldausfälle reden“, so Co-Sprecherin Thea Kneisel abschließend.
Die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen ist die Interessenvertretung der freien Schulen in Thüringen. Aktuell besuchen knapp 30.000 Schülerinnen und Schüler die 160 freien Schulen im Freistaat. Das sind mehr als 11 Prozent aller Schülerinnen und Schüler. Die Sprecher der LAG sind Marco Eberl von der Evangelischen Schulstiftung und Thea Kneisel vom AWO Landesverband Thüringen.
Newsartikel der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Schulträger in Thüringen